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Art. 7 EUV im Quadrat? : Zur Möglichkeit von Rechtsstaats-Verfahren gegen mehrere Mitgliedsstaaten

Thiele, Alexander GND

Ungarns Veto blockiert einen Beschluss nach Art. EUV, Polen das Stimmrecht im Rat zu entziehen, und umgekehrt. Lässt sich das Veto umgehen, indem ein Verfahren gegen beide Mitgliedsstaaten gleichzeitig eingeleitet wird?

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Thiele, Alexander: Art. 7 EUV im Quadrat?. Zur Möglichkeit von Rechtsstaats-Verfahren gegen mehrere Mitgliedsstaaten. 2017.

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