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„Europäisierung“ des Völkerrechts : Wer hat das letzte Wort im Gefüge von Völkerrecht, Unionsrecht und nationalem Recht?

Weber, Teresa GND

Unter dem Stichwort „Europäisierung“ lassen sich zwei für das Völkerrecht relevante Phänomene ausmachen: Einerseits besteht auf europäischer Ebene eine vermehrte völkerrechtliche Zusammenarbeit, was zur Herausbildung von territorialem „europäisiertem“ Völkerrecht führt. Eine andere Art der „Europäisierung“ des Völkerrechts hat jedoch weitreichendere Auswirkungen auf die innerstaatliche Rechtsanwendung. Bei dieser „Unionalisierung“ geht es darum, dass gewisse Normen des Völkerrechts zugleich Teil des Unionsrechts sind. Die Rechtsordnungen der EU‑Mitgliedstaaten sind nämlich auch durch völkerrechtliches Handeln der EU selbst determiniert. Die völkerrechtlichen Akte der EU binden die Mitgliedstaaten aber nicht völkerrechtlich, sondern sind regelmäßig aufgrund der Bindung an das Unionsrecht zu beachten. Dies führt zu zahlreichen Fragen hinsichtlich des Verhältnisses des Unionsrechts zum Völkerrecht. Die folgenden Überlegungen können diese Fragen nicht abschließend beantworten, sondern sollen –passend zur 53. Assistententagung in Bern – einige zusätzliche Denkanstöße bieten.

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Weber, Teresa: „Europäisierung“ des Völkerrechts. Wer hat das letzte Wort im Gefüge von Völkerrecht, Unionsrecht und nationalem Recht?. 2013.

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