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Was den Motor antreibt : Der EuGH als Wegbereiter der europäischen Integration?

Grimmel, Andreas GND

In den Debatten um die Integration Europas wird der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) immer wieder als der „Motor der Integration“ beschrieben. Auf den ersten Blick hat dieses Bild einiges für sich: Hat der EuGH nicht immer wieder die Initiative ergriffen und dort Recht gesprochen, fortgebildet und geschöpft, wo die Politik sich nicht hinwagte? Gehen die wesentlichen Weichenstellungen im Integrationsprozess – vor allem mit Blick auf die Natur der Rechtsgemeinschaft, deren Reichweite und Umfang – nicht auf europäisches Richterrecht zurück? Und läuft der Motor der Integration in den letzten Jahren nicht gerade im Bereich der Grundrechtsrechtsprechung, mit Entscheidungen wie Brüstle (2011), Melli Bank (2009, 2012) oder jüngst Åkerberg Fransson (2013) wieder auf Hochtouren?

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Grimmel, Andreas: Was den Motor antreibt. Der EuGH als Wegbereiter der europäischen Integration?. 2013.

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