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Verfassungsrecht und Netzneutralität? : Eine Verteidigung der Pläne der deutschen Telekom zur Einführung volumenbegrenzter Internettarife

Schulz, Sönke E. GND

Die Pläne der Telekom, zukünftige Verträge zum Internetzugang mit einer Volumenbegrenzung zu versehen, wie sie bisher nur im Mobilfunk üblich war, haben nicht nur für einen Aufschrei in der Netzgemeinde gesorgt. Auch wurde der Begriff des „Shitstorms“, der die Telekom als Reaktion ereilte, erstmals in Form eines Berichts in der Tagesschau massenmedientauglich gemacht. Bewusst das Risiko eines ebensolchen Shitstorms eingehend, soll hier dargelegt werden, dass viele Argumente in der Debatte – zumindest aus juristischer Sicht – fehlgehen und vor allem eine verfassungsrechtliche Überhöhung der Netzneutralität (Zugang zum Internet als „Grund- und Menschenrecht“) nicht angezeigt ist. Politisch und rechtspolitisch für den Erhalt der Netzneutralität streiten – gern, aber: gerade die Entwicklungsoffenheit und Wandelbarkeit der (unbestritten vorhandenen) verfassungsrechtlichen Bezüge zwingen im Rahmen juristischer Betrachtungen neuartiger technischer Entwicklungen und ihrer Auswirkungen auf die Gesellschaft dazu, sich der verfassungsrechtlichen Grundlagen zu vergewissern, um nicht rechtspolitisch Wünschenswertem ausgehend von subjektiven Präferenzen unter dem Deckmantel der Daseinsvorsorge zu rechtlicher Verbindlichkeit zu verhelfen.

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Schulz, Sönke: Verfassungsrecht und Netzneutralität?. Eine Verteidigung der Pläne der deutschen Telekom zur Einführung volumenbegrenzter Internettarife. 2013.

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