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Dashcams : Wenn die ZPO erlaubt, was das Datenschutzrecht verbietet

Bretthauer, Sebastian GND

Mit Dashcams den Verkehr aufzuzeichnen, kann nach einem Unfall in einem zivilrechtlichen Haftpflichtprozess sehr nützlich sein - obwohl man das datenschutzrechtlich eigentlich nicht darf. Der BGH hat in dieser Woche zwei rechtliche Problemlagen geklärt, die deutsche Gerichte seit geraumer Zeit beschäftigt haben: Zum einen betrifft dies die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Dashcams im öffentlichen Verkehrsraum. Zum anderen deren zivilprozessuale Verwertbarkeit, insbesondere wenn die Aufnahmen rechtswidrig erfolgten.

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Bretthauer, Sebastian: Dashcams. Wenn die ZPO erlaubt, was das Datenschutzrecht verbietet. 2018.

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