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Kontingenz des Rechts in der Krise : Rechtsempirische Analyse gerichtlicher Argumentationsmuster in der Corona-Pandemie

Das Recht erweist sich in Krisen – wie etwa den Terroranschlägen am 11. September 2001, der Banken- und Finanzkrise 2008, der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemie 2020 – als außerordentlich wandelbar. Während gesellschaftliche Veränderungen in der Regel nur allmählich zu rechtlichen Anpassungen führen, ist die Rechtsentwicklung in Krisenzeiten von einer hohen Dynamik geprägt. Besonders deutlich lässt sich die Kontingenz des Rechts in der Krise aktuell anhand des verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Umgangs mit den vielfältigen Corona-Schutzmaßnahmen nachweisen. Der Vortrag beginnt mit einer abstrakten Verortung der Besonderheiten des Rechts im Krisenmodus. Anschließend werden die Ergebnisse einer rechtsempirischen Studie zu den von Februar bis August 2020 ergangenen und veröffentlichten Entscheidungen der Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit zu Corona-Schutzmaßnahmen vorgestellt. Dabei werden zunächst Veränderungen in der gerichtlichen Entscheidungsbegründung von der Folgenabwägung hin zur Rechtmäßigkeitsüberprüfung dargestellt. Anschließend wird die gerichtliche Maßstabsbildung zur Wesentlichkeitstheorie, dem Bestimmtheitsgrundsatz und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz näher analysiert. Dabei werden die judikativem Argumentationsmuster in Bezug auf bestimmte Referenzmaßnahmen, in denen kurzfristige Rechtsprechungsumbrüche bemerkbar waren (wie etwa die Versammlungsverbote und Gottesdienstverbote), sowie Referenzmaßnahmen, die regional unterschiedlich beurteilt werden (wie etwa die Verkaufsflächenbeschränkung oder die Maskenpflicht), en detail untersucht. Die Befunde werden rechtsvergleichend kontextualisiert. Der Vortrag schließt mit einem Ausblick auf die Fernwirkungen der krisenbedingten Maßstabsverschiebungen.

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Kontingenz des Rechts in der Krise. Rechtsempirische Analyse gerichtlicher Argumentationsmuster in der Corona-Pandemie. 2020.

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